Der 127. Deutsche Ärztetag 2023 (DÄT) in Essen ist vorüber und habe zahlreiche wegweisende Beschlüsse gefasst, erklärt Dr.  Gerald Quitterer, Präsident der Bayerischen Landesärztekammer (BLÄK), in seinem aktuellen Leitartikel „Licht und Schatten“ der Juniausgabe 2023 des Bayerischen Ärzteblatts. Dazu zählten etwa Beschlüsse zum Schutz der Patientenrechte im geplanten EU-Gesundheitsdatenraum, zur Sicherstellung der Arzneimittelversorgung oder zu den gesundheitlichen Auswirkungen des Klimawandels.

„Ich denke etwa an den Appell der Abgeordneten an Bund, Länder und Kommunen, sinnvoll aufeinander  abgestimmte Hitzeschutzpläne auszuarbeiten und zu implementieren, lokale Hitzeschutzbündnisse zu gründen und mit gezielten Förderprogrammen die Einrichtungen des Gesundheitswesens bei baulichen Hitzeschutzmaßnahmen zu unterstützen. Ein klares und wichtiges Statement des DÄT. Denn aufgrund des Klimawandels sind zukünftig immer häufigere Hitzeperioden zu erwarten, welche der Gesundheit der Menschen erheblich schaden können“, so Quitterer. Darauf müsse zum Wohle der  Patientinnen und Patienten adäquat reagiert werden. Die BLÄK habe deshalb zusammen mit zahlreichen anderen Akteuren aus dem Gesundheitssektor ein Bündnis für mehr Hitzeschutz gegründet und stelle auf ihrer Homepage Musterhitzeschutzpläne für Praxen und Kliniken zur Verfügung.

Nicht weniger relevant sei die Forderung des DÄT nach einer Rückverlagerung der Arzneimittelproduktion in europäische Länder, sowie nach einer nationalen Reserve für versorgungskritische und versorgungsrelevante Arzneimittel. 

Darüber hinaus begrüßt Quitterer den Appell der Abgeordneten, bei der Einrichtung eines gemeinsamen EU-Gesundheitsdatenraums auf den Schutz sensibler Patientendaten zu achten. „Es muss Patientinnen und Patienten möglich sein, einer Datenweitergabe zu Forschungszwecken zu widersprechen, ohne, dass ihnen dadurch Nachteile entstehen“.

Gleichzeitig kritisiert Bayerns Ärztekammerpräsident, dass es während des DÄT zu ausschweifenden Diskussionen um einzelne Tagesordnungspunkte und die jeweiligen Abstimmungsmodalitäten gekommen sei, sodass den Abgeordneten schlussendlich zu wenig Zeit für tiefergehende Debatten über wichtige Beschlussentwürfe geblieben wäre. „Das darf nicht passieren, denn es handelt sich in der Regel um komplexe Themen, die zu bewerten und zu kommentieren einige Zeit in Anspruch nimmt. Wir dürfen nicht zulassen, dass unsere demokratische Diskussionskultur geschwächt wird“, erklärt Quitterer.

Mehr zu „Licht und Schatten“ lesen Sie im Leitartikel der Juniausgabe 2023 des Bayerischen Ärzteblatts unter www.bayerisches-aerzteblatt.de.